Was Hans Tietmeyer (INSM) will und wem es nützt

Auf der Website der Zeitung Neue Solidarität gibt es einen interessanten Artikel über Lebensweg, Verbindungen und Ziele von Hans Tietmeyer, Vorsitzender des INSM-Kuratoriums:

Eine „wirtschaftliche Kulturrevolution“

Das genau fordert die im Oktober 2000 gegründete INSM unter Verweis auf angebliche „Sachzwänge“ der „veränderten Rahmenbedingungen der Globalisierung“. Die Schlagworte der INSM und ihres führenden Repräsentanten Tietmeyer heißen: „Eigeninitiative, Leistungsbereitschaft, Wettbewerb“. Unter den veränderten Bedingungen der Finanzglobalisierung brauche man eine „neue“ Variante des Kapitalismus – eben die „neue soziale Marktwirtschaft“. Nur, sozial ist daran nichts mehr, es geht der INSM nämlich um die als „Reform“ getarnte Zerschlagung des bewährten deutschen Sozial- und Wirtschaftssystems. Dafür setzt die INSM eine Liste von Propagandaschlagworten ein, die gebetsmühlenartig wiederholt wird: „Ballast abwerfen“; „festgefahrene Strukturen im Wirtschafts- und Sozialsystem aufbrechen“; „Konzentration des Staates auf seine ,Kernkompetenzen'“; oder „sozial ist, was Jobs schafft“. Wobei keine Rede davon ist, wie diese „Jobs“ dann aussehen, und zu welchen Bedingungen die Menschen arbeiten müssten.

Hinweis:
Es ist uns bekannt, dass die Verfasserin des obigen Artikels, Elke Fimmen, mit der BüSo Deutschland sympathisiert, welche zur internationalen LaRouche-Bewegung gezählt wird. Das schadet unserer Meinung nach aber nicht den Fakten und dem Wahrheitsgehalt des Artikels über Tietmeyer, da die Autorin am Ende des Artikels auch den Bezug zur BüSo offenlegt. Darüber hinaus erleben wir alle derzeit an der Dämonisierung  und den zahlreichen Angriffen gegen die neue Linkspartei, wie der Medien- Mainstream mit Personen und Organisationen umgeht, die vom neoliberalen Dogma der Menschenverachtung, maßlosen Ausbeutung und Kapitalvergötterung abrücken. Folgende Positionen von Lyndon LaRouche halten wir beispielsweise für durchaus vertretbar:

Er vertritt die soziale Marktwirtschaft einschließlich eines freien, sozial verantwortlichen Unternehmertums. Dies schließt eine hohe Staatsquote am BIP sowie staatliche Eingriffe und Regelungen zur Gewährleistung des Gemeinwohls als notwendig mit ein. Insbesondere sieht er die gesamte Infrastruktur (öffentlicher Verkehr und Verkehrsnetz, Energie- und Wasserversorgung, Ausbildung, Gesundheitswesen) usw.) als Staatsaufgabe und ist daher ein Gegner des Neoliberalismus, von Privatisierungen und des Abbaus der Sozialsysteme. Zweck des Wirtschaftens sei der Mensch, nicht die Produktion von Waren (oder der Geldvermehrung; Waren und Geld seien nur „Mittel“).

Die internationalen Massenmedien gehören genau denjenigen Personen, die vom Neoliberalismus am meisten profitieren und somit können wir nicht ausschließen, dass es sich bei den nachteiligen Informationen über LaRouche und die BüSo ebenfalls um eine zentral gesteuerte Dämonisierung und Diskreditierung unerwünschter Ansichten und Personen handeln könnte. Nichtsdestotrotz wollen wir aus demokratischen Gründen und aus Gründen der Transparenz nicht unerwähnt lassen, dass dieser Artikel mit einer Gegenstimme aus der Redaktion (2:1) veröffentlicht wurde.

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