Spruch des Tages

Der INSM-Spruch Sozial ist, was Arbeit schafft ist auch nur ein mit Füllworten versehenes Arbeit macht frei.

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Wenn die INSM-Zensoren bei Telepolis wüten

Vorhin erreichte uns die Zuschrift eines Lesers von Telepolis, wo offenbar heute ein Artikel über die neuesten Lügenmärchen der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) mit dem Titel “Soziale Ungleichheit macht glücklich” erschienen war:

Ich war so frei, in Kommentaren im Forum den Link zum Artikel Die INSM und die Journalisten auf dem Blog Perspektive2010 anzugeben und auch auf das INSM-Watchblog hinzuweisen. Die Kommentare wurden schneller gelöscht als man gucken konnte. Auch spitze Bemerkungen meinerseits, dass die INSM-Blockwarte wohl gerade mit umfassenden Zensurforderungen die Telefonleitungen des Administrators von heise online zum Glühen brächten, wurden in Windeseile gesperrt. Schließlich wurde dann selbst bei harmlosen Äußerungen oder lediglich zustimmenden Kommentaren zu Beiträgen anderer gesperrt und zuletzt mein Account für 24 Stunden deaktiviert.

Man kann nur erahnen, warum heise bei diesem Thema so dünnhäutig reagiert hat, obwohl sonst in den Foren dort manchmal Diskussionen zugelassen werden, die mehr als grenzwertig sind. Ich denke, die Redaktion hat mit Erscheinen des Artikels direkt Druck, z.B. juristische Drohungen, aus Köln von der INSM bekommen.

Aber wahrscheinlich sind das ja alles angeblich wieder Verschwörungstheorien und die INSM will ja nur unser Bestes…

Nun, juristische Drohungen gegen Redaktionen seitens der INSM sind keine Seltenheit. Auch uns ist bekannt, dass Redaktionen von der INSM wiederholt massiv unter Druck gesetzt wurden, Artikel weniger kritisch zu formulieren, komplett weichzuspülen oder gar vor der Veröffentlichung erst zur INSM zu senden, andernfalls werde man juristische Schritte einleiten, sich beim Chefredakteur oder Herausgeber persönlich beschweren und so weiter.

Besonders putzig ist es, dass die INSM in ihrer neuen Lügenstudie “Arbeit als Wert an sich” verstanden wissen will. Dumm nur, dass die Masse der Menschen nur deshalb arbeitet, weil sie dafür einen Lohn erhält, der das (Über-)Leben sichert und sie im Falle eines Lottogewinns oder einer großen Erbschaft lieber heute als morgen auf diesen “Wert an sich” verzichten würden. Wir vermuten, dass mit dieser INSM-Studie voller sinnfreier Schwachsinnigkeiten die nächste Runde im Lohndumping eingeläutet werden und die Zunahme von  staatlich finanzierter Zwangsarbeit (Workfare) forciert werden soll.

In dem oben genannten Telepolis-Forum haben wir dann zufällig noch einen interessanten Artikel über den Lieblingsfetisch der INSM gefunden, über Ludwig Erhard und die Soziale Marktwirtschaft, welche die INSM ja sooooo toll findet:

Wohlstand für alle?

Wie Ludwig Erhard im Januar 1945 zusammen mit dem später gehängten SS-Einsatzgruppenführer Otto Ohlendorf die Soziale Marktwirtschaft erfand

(…)

Den Besitzern der Produktionsmittel darf nichts geschehen, ihnen dürfen keine Opfer auferlegt werden, die hat das Volk zu tragen. Erhard betonte, »daß ein Volk, gleich ob es Pyramiden errichtet, Kriege zu führen gezwungen ist oder Straßen und Kanäle baut, in diesem Ausmaß seine Verbrauchsgütererzeugung und damit seine materielle Bedarfsdeckung einschränken muß.« Das Volk allein, das verkündete Erhards Denkschrift, soll die Folgen des Krieges tragen. Seine Ansprüche, seine Ersparnisse sind verloren, der Besitz an Produktionsmitteln, insbesondere auch derer, die durch den Krieg ausgeweitet und wertvoller wurden – dieser Besitz bleibt erhalten.

(…)

Kurz, die Industrie war am allerunschuldigsten am Krieg, schuld war das Volk, und das Volk muß darum für den Krieg bezahlen.

Sehr interessant zu lesen, aber unter dem Strich auch nichts Neues, dass die Wirtschaftsfaschisten von heute kein Problem mit den Faschisten von gestern haben. Auch nicht neu ist es, dass es immer der kleine Mann, das gemeine Volk ist, das die Suppe auzulöffeln hat, die ihnen die großen Wahnsinnigen aus Politik und Wirtschaft immer wieder einbrocken. Aktuell erleben wir ja eine Wiederholung der Geschichte bei den Bankstern, die erst mit krimineller Zockerei die Karre komplett in den Dreck gefahren haben, dann von der Regierung  Hunderte Milliarden Steuereuros in den Gierschlund geschoben bekamen und nun schon wieder freudig zocken und fette Boni ausschütten, während die Realwirtschaft am ausgestreckten Arm der Banken vertrocknet – was in den nächsten 1-2 Jahren noch massive Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und die Wohlstandsentwicklung in Europa haben wird.

Damals wie heute stopfen sich die Verbrecher aus Politik und Wirtschaft gegenseitig die Taschen voll während das Volk in die Röhre guckt und Verzicht gepredigt bekommt. Als erstes sollten wir aber darauf verzichten, immer wieder die gleichen Verbrecher zu wählen. Im kommenden Jahr sind Landtagswahlen, u.a. in Nordrhein-Westfalen, und es gibt aktuell nur eine Partei, der man seine Stimme mit den wenigsten Bedenken geben könnte.

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Die Brutto- / Netto-Kampagne der INSM ist verlogen

Mittels einer höchst zweifelhaften Umfrage von TNS Emnid macht die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) seit Ende Mai unter der Überschrift “Geringere Sozialabgaben und Steuern bringen mehr Jobs“ Stimmung für noch mehr Steuersenkungen und reduzierte Sozialabgaben. Sie verschweigt dabei hinterfotzig, dass so der Staat und vor allem der Sozialstaat noch mehr ausgehungert würde, was mittelfristig Kürzungen bei öffentlichen Investitionen und sozialen Leistungen notwendig machte. Dabei wird vom Grundproblem abgelenkt, denn dieses besteht ausschließlich im fortgesetzten Lohndumping der Arbeitgeber, welches durch die asoziale Agenda 2010-Politik unter dem “unbestechlichen” Ex-Kanzler Gerhard Schröder und Lobbyisten-Mietmaul Wolfgang Clement, der bekanntlich auch vorübergehend Mitglied der INSM war, insbesondere durch die Hartz-Gesetze und die Lockerung der Regulierung bei der Zeitarbeit, ermöglicht wurde. Wenn Brutto-Löhne gezahlt werden, die sich zwischen lumpigen 5 und 7 Euro bewegen, ändert auch eine Senkung von Steuern und Sozialabgaben nichts daran, dass die zu diesen Bedingungen ausgebeuteten Menschen weiterhin auf ergänzende Sozialleistungen angewiesen wären. Da aber gleichzeitig die Gut- und Besserverdiener und die Arbeitgeber massiv entlastet würden, was zu sinkenden Einnahmen aus Steuern und Sozialabgaben führte, wären die nächsten Streichungen und Kürzungen oder zumindest ausbleibende Erhöhungen bei den Sozialleistungen die direkte Folge dieser Politik. Einmal mehr würden so die Reichen reicher und die Armen ärmer gemacht – das erklärte Ziel der wirtschaftsfaschistischen Arbeitgeberverbände und von Klientel-Parteien wie der FDP.

Der einzig richtige Weg aus dem Dilemma besteht in der flächendeckenden Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns zwischen 8 und 10 Euro, den die Arbeitgeber aber verabscheuen wie der Teufel das Weihwasser und deshalb mit Lügen und Demagogie wie der obigen Umfrage und diversen unseriösen Studien ihrer Mietmäuler dagegen Propaganda betreiben.

Im Übrigen ist der Satz

Arbeitslosigkeit ist der Hauptgrund für Armut.

in dem INSM-Artikel vollkommen falsch. Sonst müßten die zahlreichen Spekulanten, Vermieter, Berufserben, die  lebenslangen Zins- und Rendite-Rentner sowie andere vermögende Nichtsleister ja auch von Armut betroffen sein. Der Hauptgrund für Armut ist der Mangel an Geld und der sich daraus ergebende Mangel an Lebensmöglichkeiten inklusive einem Mangel an Bildungschancen. Und dieser Mangel ist dem Lohndumping der Arbeitgeber ebenso geschuldet wie dem jährlichen Mangel an Ausbildungsplätzen, der Einführung von Studiengebühren und der generellen Chancenungleichheit nach Herkunft in Deutschland, welche sich seit der Agenda-Politik von Rot-Grün noch massiv verschärft hat. Zusätzlich steigt die Produktivität durch immer mehr Automatisierung und andere Optimierungen des Produktionsprozesses. Nur die Reallöhne stagnieren seit der Jahrtausendwende auf einem siechenden Niveau, weil die Arbeitgeber der Politik und den Mitarbeitern trotz explodierender Gewinne vorgelogen haben, dass die deutsche Wirtschaft angeblich am Abgrund stünde und Lohnzurückhaltung das Gebot der Stunde sei.

Fakt ist, dass mehr Brutto her muss, dann haben die Menschen auch wieder mehr Geld in der Tasche und auch Staatsausgaben für Investitionen und Sozialleistungen - der Sozialstaat ist in Deutschland im Grundgesetz verankert – können problemlos bewältigt werden. Eine zusätzliche Einführung von angemessen hohen Vermögens- und Erbschaftssteuern sowie eine Besteuerung von Transaktionen, Spekulationen und den Gewinnen daraus (Tobin-Steuer) würde zu einem flutartigen Plus im Staatssäckel führen. Nur leider stecken die korrupten Anführer der großen Korruption Koalition und ohnehin aller etablierten Parteien außer der Linkspartei inzwischen so tief in den fetten Hinterteilen der Arbeitgeberverbände, dass fürs eigene Nachdenken keine Luft mehr da ist.

Mögen die INSM und deren Mietmäuler an ihren Lügen ersticken!

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Lieber Pascal Krimmer…

…schon länger heulen Sie uns die Ohren voll, wir mögen doch bitte die Erwähnung Ihrer Person in diesem Beitrag entfernen. Sie meinen, es würde sich dabei um Verleumdung handeln. Dem können wir nicht zustimmen, denn ein Blick in die dort genannte Publikation mit dem Titel “Was würde Ludwig Erhard heute sagen?” belegt ja zweifelsfrei, dass Sie sich für diese gedruckte INSM-Propaganda hergegeben haben. Lediglich die Anmerkung, dass Sie sich durch diese Gefälligkeit für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und den Versicherungslobbyisten Prof. Bernd Raffelhüschen vielleicht Pöstchen bei der INSM erhofften, ist spekulativ. Ihre Beteiligung / Ihr Beitrag an diesem Buch wäre jedoch nur mittels einer Lüge zu leugnen. Falls Sie so etwas erwarten, sind Sie hier vor allem eines: falsch. Aber Prof. Raffelhüschen, das von der Versicherungswirtschaft gesponserte Forschungszentrum Generationenverträge und die INSM sind Ihnen sicher gerne behilflich, falls Sie Bedarf an Lügen verspüren sollten.

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Die INSM und die unseriöse Studie vom Institut für Gesundheitsökonomik (IfG) zur gesetzlichen Krankenversicherung

So langsam besinnen sich wohl auch die klassischen Medien mal wieder Fakten und hinterfragen unseriöse Studien, die von Lobbys wie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) in Auftrag gegeben werden:

Die Zahlen sind erschreckend: Für mehr als 44 Millionen Mitglieder der Gesetzlichen Krankenkassen – also 90 Prozent der Beitragszahler – könnten die Beiträge im Jahr 2008 zum Teil empfindlich steigen. Einzelne Versicherte müssten mit Beitragserhöhungen von bis zu 700 Euro pro Jahr rechnen – das ist auf jeden Fall das Horrorszenario, das das Institut für Gesundheitsökonomik (IfG) in München in einer heute vorgestellten Studie zeichnet.

Verantwortlich für den Anstieg sei das Konzept des neuen Gesundheitsfonds, das ab 2009 das bisherige Finanzierungsmodell der Gesetzlichen Krankenkassen ablöst. “Während heute die Beitragssätze der 236 Kassen zum Teil erheblich auseinander klaffen, werden sie im Gesundheitsfonds auf einen einheitlichen Satz festgelegt”, heißt es in der Studie des IfG, die von der arbeitgebernahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft in Auftrag gegeben worden ist.

Dieser Satz werde nach Berechnungen des Münchner Instituts bei 15,5 Prozent liegen – was einem Anstieg von 0,7 Prozentpunkten im Vergleich zum heutigen, durchschnittlichen Beitragssatz entspreche.

Doch anstatt gleich den Untergang der gesetzlichen Krankenversicherung zu verkünden und in das penetrante Reformgeschrei der Arbeitgeber einzusteigen, wagt man Kritik an der unseriösen und tendenziösen Studie, die das Institut für Gesundheitsökonomik (IfG) aus München im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) erstellt hat:

Im Bundesgesundheitsministerium hält man allerdings wenig von den Berechnungen des IfG. “Wir haben noch nicht mal Zahlen für 2007, geschweige denn für dieses Jahr”, sagte ein Sprecher. “Es ist deshalb unseriös, solche Berechnungen anzustellen.” In der Vergangenheit habe sich gezeigt, dass die Kassen es tunlichst vermieden hätten, ihre Beiträge anzuheben – die Argumentation des IfG sei also auch in diesem Punkt nicht stichhaltig.

Auch methodisch gehe die Studie von falschen Voraussetzungen aus. So hätten die Autoren bei ihren Berechnungen etwa 1,5 Milliarden Euro an Steuerzuschüsse schlicht übersehen, ergänzt Chef-Sprecher Klaus Vater. “Die Autoren haben das Gesetz wohl nicht richtig gelesen.”
(…)
Welches Interesse die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft hat, den gesetzlich beschlossenen Gesundheitsfonds zu torpedieren, dafür hat Lauterbach nur eine Erklärung: “Sie wird zu großen Teilen vom Arbeitgeberverband Gesamtmetall getragen – und der hat natürlich ein Interesse, den allgemeinen Beitragssatz so niedrig wie möglich zu halten.” Denn je niedriger der Beitragssatz sei, desto weniger müssten auch die Arbeitgeber zahlen. Denn die Verluste blieben dann ja – über die Zusatzprämie – am Arbeitnehmer alleine hängen.

Wir gratulieren SPIEGEL Online zu der Rückkehr zu journalistischen Standards, nachdem man lange genug unseriöse, manipulierende Studien und Propaganda von verschiedenen Lobbyisten und deren wissenschaftlichen Mietmäulern kritiklos veröffentlicht hat. Da die INSM und deren Helfershelfer, allen voran Bernd Raffelhüschen, bereits zu lange die Rente und die Pflegeversicherung angegriffen und zu Lasten der Arbeitnehmer – sowie natürlich zum Vorteil der Arbeitgeber – beschädigt haben, wird es Zeit, dass die Medien sich wieder den Fakten zuwenden anstatt in zweifelhaften Medienpartnerschaften mit Organisationen wie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) lediglich PR und Propaganda gieriger Geldsäcke als angebliche Heilsrezepte für alle Menschen dieses Landes zu veröffentlichen.

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Zur Zuschrift von INSM-Superstar Daniel Esch

INSM-Superstar Daniel Esch schrieb vor einiger Zeit einen Kommentar zu unserem Beitrag über die alberne INSM-Propaganda “Deutschlands wahre Superstars“. Wir kommentieren zwischen den Absätzen.

Der o.g. Buchtitel ist in der Tat irreführend ich verstehe Ihre Irritation.

Was ist denn daran irreführend, wenn Leute wie Promotionsstudent Daniel Esch, der zwar einige Stipendien einsacken konnte und sich nun im Promotionsstudium befindet, sich offenbar ohne jegliche Recherche willig für die dumpfe Propaganda eines neoliberalen und menschenfeindlichen Think Tanks wie die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) hergeben?

Die oben aufgeführte lesart des Titels spiegelt aber in keinsterweise die Intention der Autoren wieder, sich als Superstars zu präsentieren.

Schon klar, dass es darum ging, die Wissenschaft in einem besseren Licht erscheinen zu lassen als es allgemein der Fall ist. Das wäre auch nicht weiter schlimm, hätte der Finanzier dieses Buches, eben die menschenverachtende und staatsfeindliche INSM, nicht dafür gesorgt, dass in Deutschland auf breiter Front Studiengebühren eingeführt wurden, so dass es immer weniger Menschen möglich wird, sich überhaupt im Rahmen eines Studiums mit den Wissenschaften auseinanderzusetzen. Beispielhaft sei hier nur das INSM-Projekt Unicheck erwähnt, wo man nach eigenem Bekunden nicht mehr für oder gegen Studiengebühren diskutieren, sondern nur noch die Verwendung der sich so ergebenden Mittel von den Studenten prüfen lassen will. Dass es im Kern vorrangig darum geht, dass mittel- und langfristig die Zuschüsse von Bund und Ländern für die Bildung entsprechend gekürzt werden, um den in der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) vertretenen Arbeitgebern weitere Subventionen und Steuergeschenke zu ermöglichen, erschließt sich Daniel Esch daher auch nicht.

Bei den Autoren handelt es sich zumeist um junge Doktoranden, die interessante und gesellschaftsrelevante Thematiken bearbeiten.

Wer – im Gegensatz zu den INSM-Superstars – über einen kritischen Verstand verfügt, sieht relativ schnell, dass der Schwerpunkt des Buches Deutschlands wahre Superstars bei Natur- und Wirtschaftswissenschaften liegt, während die Geisteswissenschaften komplett fehlen und die fünf alibiartigen Beispiele aus den Gesellschaftswissenschaften sich auch schwerpunktmäßig mit Themengebieten befassen, zu denen INSM ihre abscheuliche Propaganda verbreitet, z.B. Demografie und Frühverrentung. Aber so viel kritischen Verstand kann man wohl weder von den RTL-Superstars noch von den INSM-Superstars erwarten – erstere wissen aber wenigstens häufig, dass sie sich für den Profit eines Konzerns zum Affen machen.

Diese jungen Wissenschaftler haben nach meiner Erfahrung keine Verbindung zur INSM sondern wurden für ein Projekt begeistert welches wie folgt beschrieben werden kann:

Ja ja. Ich spiele nicht mit den Schmuddelkindern, aber beherrsche nicht einmal eine korrekte Zeichensetzung. Da keimt ein wenig die Frage auf, bei welchen Professoren sich Daniel Esch nach oben geschlafen geschleimt hat. Zufällig welche, die der INSM, dem IW Köln oder dem IZA Bonn nahestehen? Denn wie man ja bei Wikipedia erfahren kann, werden Studierende beispielsweise durch Professorenvorschlag von der Studienstiftung des deutschen Volkes gefördert. Schließlich wäscht ja eine Hand die andere und Geld stinkt nicht, oder wie war das?

Deutschlands wahre Superstars ist eine persiflage auf die Serienproduktion “Deutschland sucht den Superstar” in welcher junge Menschen dem Ideal eines Popstars nacheifern.

Wie dumm kann man eigentlich sein? Seit wann produziert die INSM denn Persiflagen oder Comedy? Junge, hinter der INSM stecken in erster Linie diverse skrupellose Geldsäcke übelster Sorte mit eindeutigen, knallharten Absichten. Die scherzen nicht und produzieren auch kein Buch, damit Leute wie Daniel Esch dort persiflieren können. Aber schön, dass Sie den Presse- oder anderweitigen Standardtext der INSM abtippen können, Herr Esch. Eine schöne Persiflage, oder?

Als folge der großen Popularität des Formates wächst das Interesse der Jugend mittels ihrem Talent und Spass am Singen berühmt, erfolgreich und reich zu werden.

Unser Beileid, dass Sie offenbar zu eigenen Gedanken nicht in der Lage sind. Das stinkt so erbärmlich nach PR- oder Pressetext, dass man sich nur noch übergeben möchte.

Wissenschaft hingegen, so scheint das verbreitete Bild, ist eine äusserst trockene, undankbare Angelegenheit die von weltfremden Menschen betrieben wird und keinen gesellschaftsrelevanten Leitbild folgen würde.

Siehe oben, Fortsetzung des PR-Textes des Initative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Waren da die Rechtschreibfehler – falsche Interpunktion und mangelhafte Groß- und Klein-Schreibung – schon enthalten oder kann die jeder INSM-Superstar selbst nach Belieben einfügen, Herr Esch? Oder tippen Sie den Text mühsam ab anstatt Copy & Paste zu verwenden?

Das Buchprojekt zielt darauf ab, ein aufgeklärteres Bild junger Wissenschaflter zu vermitteln, mit dem Ziel junge Menschen für einen Lebenslauf jenseits der Popwelt zu begeistern.

Womit wir wieder bei dem kritischen Verstand wären. Die meisten Leute, die “Superstar” bei RTL werden wollen, wissen, dass nur sehr, sehr wenige Casting-Teilnehmer durchkommen und am Ende nur eine Handvoll Personen in de Branche Fuß fassen. Ähnliches hat die INSM mittels Medien- und Politik-Propaganda auch für die Wissenschaft geschaffen, indem der Zugang zur Hochschule durch Studiengebühren erschwert wurde. Damit werden Wissenschaftler zur Mangelware, was zwar dem einzelnen Absolventen aus reichem Hause eine feuchte Hose bei den Gehaltsverhandlungen bescheren dürfte, volkswirtschaftlich und sozial aber eine absolute Katastrophe ist. Und ähnlich wie bei den RTL-Superstars bleiben die Massen als Witzfiguren zurück, die bestenfalls noch zum Auslachen oder Verschwinden in der Bedeutungslosigkeit taugen. Ist dies eine Gesellschaft, in der Sie leben möchten, Herr Esch? Zieren Sie sich nicht, wir tippen auf Ja! Denn wer auf der vermeintlich “richtigen” Seite steht, z.B. durch die akademische Optimierung seiner wirtschaftlichen Verwertbarkeit, den interessiert es nicht, ob er in einer Diktatur in einer Demokratie oder in einem wirtschaftsfaschistischen Bonzen- und Kastensystem á la INSM lebt.

Der Titel und vor allem auch das Cover wurde unter den Wissenschaftlern nach Bekanntgabe streng diskutiert und kritisiert.

Schöne Ablenkung: Die Finanzierung durch neoliberale Wirtschaftsfaschisten ignorieren wir mal gerade, aber Titel und Cover wurden”streng diskutiert und kritisiert” – Daniel Esch erwartet doch nun nicht wirklich, dass wir ihm noch einen Funken Glaubwürdigkeit attestieren, oder?

Der Grundgedanke, zu vermitteln das Wissenschaft Spass machen kann und einen Gesellschaftsbezug hat, finde ich desweiteren noch immer ein erstrebenwertes Ziel.

Das kann man auf anderen Wegen wesentlich besser vermitteln, z.B. die Kinder-Uni und andere Veranstaltungen, welche Kinder und Jugendliche für Forschung und Wissenschaft begeistern können. Dumm nur, wenn die auf diesem Wege für Wissenschaft und Forschung begeisterten Jugendlichen nach dem Abitur vor der Uni stehen und nicht reingelassen werden, weil sie beispielsweise die Studiengebühren nicht zahlen können oder aus einem Arbeiterhaushalt stammen, wo man über Stipendien, wie INSM-Superstar Daniel Esch sie wiederholt in Anspruch genommen hat, nichts weiß. Aber dieses vorsätzliche Verramschen von Menschen und deren Existenzen scheint Herrn Esch nicht weiter zu stören.

Bei aller Kritikwürdigkeit diverser Lobbygruppen sollten einzelne Werke nicht per se verteufelt werden sondern einer kritischen aber überlegten Bewertung unterzogen werden.

Das sind die gleichen merkbefreiten Leute, die immer mal wieder in der Öffentlichkeit sagen, dass unter Adolf Hitler im Faschismus des Dritten Reichs nicht alles schlecht gewesen sei. Ob Daniel Esch auch dann noch so ergeben gegenüber den Finanziers des INSM-Buches wäre, wenn es sich dabei um die NPD oder ein andere Organisation vom rechten Rand gehandelt hätte? Wir denken nicht. Und mit der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) ist es wie mit dem Faschismus: sie ist in Gänze abzulehnen und jederzeit mit aller Kraft zu bekämpfen.

Aber Daniel Esch ist ja noch jung. Da wird er alleine durch Erfahrung noch sehr viel lernen können. Zum Beispiel, dass es zwei Kategorien von Menschen gibt, die Dummheiten machen:

1. Menschen, die aus ihren Dummheiten lernen, und
2. Menschen, die aus ihren Dummheiten nicht lernen und dumm bleiben.

Früher oder später werden auch INSM-Superstars wie Daniel Esch sich für eine dieser Kategorien entscheiden müssen. Wünschen wir ihnen Glück bei dieser Entscheidung. Andernfalls können sie sich ja immer noch bei den Pop-Superstars bewerben

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Spruch des Tages

Wichtiger als der dauernde Vorwurf der fetten Arbeitgeber-Bonzen angeblicher Neiddebatten bei Kritik an ihrem häufig asozialen Verhalten, z.B. Abzocke bei den Manager-Gehältern, Lohn- und Sozialdumping, wäre eine sachlich geführte Gierdebatte, welche dieses Verhalten kritisiert und gegebenenfalls zur Beschränkung dieser Gier per Gesetz führt.

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Zitat des Tages

Das Geheimnis guter Wirtschaftspolitik besteht nicht in erster Linie im Regulierungsniveau bzw. dessen Abbau, sondern vorrangig in der Regulierungsqualität.

Der Morgen – Studien zu Arbeitsmarktreformen

Kommentar:
Die Qualität von Reformen oder Gesetzen interessiert die neoliberalen Lobbyisten von Industrie und Großkapital wie die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) nicht. Für solche “Menschen” reicht es, wenn die Schutzrechte der Massen und der Schwachen immer weiter abgebaut werden, so dass diese optimal ausbeutbar werden. Insbesondere hinsichtlich des Abbaus des Sozialstaats zeigen Regelungen wie die menschenfeindlichen Hartz-Gesetze Tag für Tag anschaulich, wie schlechte Regelungen schlechte Zustände zementieren können.

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Zitat des Tages

Die stellvertretende Fraktionschefin der Grünen Christine Scheel sagte: “Es ist moralisch verwerflich, wenn der Post-Chef die Mindestlohn-Entscheidung in dieser Art und Weise in privaten Gewinn ummünzt. Anscheinend bekommt Herr Zumwinkel den Hals nicht voll.”

n-tv.de – Zumwinkel kriegt “Hals nicht voll”

Kommentar:
Wären die etablierten Massenmedien noch kritisch oder seriös, hätten Sie auf Klaus Zumwinkels neoliberalen Think Tank Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA Bonn) Bezug genommen, wo Zumwinkel zusammen mit Hilmar Schneider und Prof. Dr. Klaus F. Zimmermann (DIW Berlin) für die Einführung des Workfare-Prinzips im deutschen Sozialsystem trommelt. Finanziert wird das IZA Bonn vorrangig von der Deutsche Post-Stiftung. Besonders perfide ist die Kooperation des IZA mit der Universität Bonn, wo die Studierenden dann direkt mit neoliberaler Propaganda indoktriniert werden können.

Klaus Zumwinkel ist daher nur solange für den Mindestlohn, wie er der Deutschen Post das Monopol sichert und er sich – wie gerade geschehen – persönlich bereichern kann. Ist die Konkurrenz ausgeschaltet, wird er sicherlich wieder neoliberales Phrasendreschen betreiben und kostenlose Zwangsarbeiter von den Sozialbehörden fordern. Somit kriegt Klaus Zumwinkel nicht nur den Hals nicht voll, sondern er spricht auch noch mit gespaltener Zunge.

Mehr zum Thema Mindestlohn und Briefzusteller:

• Gert Flegelskamp: Die PIN AG
• die Gesellschafter: Propagandamaschine läuft – rette sich, wer kann!

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Lächerliche Zuschriften

Kürzlich erreichte uns die Zuschrift eines Uwe H., der uns offenbar vorwarf, den Begriff des Neoliberalismus falsch zu verwenden:

Es ist erstaunlich und erschreckend zugleich mit welcher Unkenntnis das Wort neoliberal verwendet wird.

So bezeichnen sich diverse Personen, die damit aber eigentlich übelsten Manchester- Kapitalismus in Schlotbaron-Manier mit rechtlosen und sozial nicht abgesicherten Arbeitssklaven meinen, selbst, z.B. Prof. Michael Hüther vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW Köln) und zugleich führendes akademisches Mietmaul der Lügen-Propaganda namens Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM).

Die deutsche Form des Neoliberalismus ist der Ordoliberalismus. Und die deutsche Wirtschafts- und Gesellschaftsform des Ordoliberalismus bzw. Neoliberalismus ist die Soziale Marktwirtschaft von Ludwig Erhard.

Ludwig Erhard wird überbewertet, aber das erwähnten wir bereits mehrfach. Erhard hatte das Glück, in einem Nachkriegsdeutschland tätig zu sein, wo die Infrastruktur – sowohl die öffentliche als auch die private / betriebliche – weitgehend neu aufgebaut werden musste. Das Wirtschaftswunder war somit ein Selbstläufer, angefeuert von der vorherigen Zerstörung durch den Krieg, und wurde von Ludwig Erhard nur politisch flankiert, mehr nicht. Im Übrigen sollte man das Konzept der Sozialen Marktwirtschaft nicht aus dem historischen Zusammenhang reißen. Denn diese Soziale Marktwirtschaft funktionierte in Deutschland nur solange, wie Angebot und Nachfrage ungefähr gleich stark waren und dieser Aspekt auch für den Arbeitsmarkt galt. Ab den 60er und 70er Jahren wuchs schon wieder die Arbeitslosigkeit durch eine steigende Produktivität, welche u.a. auf Automatisation zurückzuführen war. Wenn die INSM davon spricht, dass sie ein neues Wirtschaftswunder oder vergleichbares Wachstum will, dann lautet die eigentliche Forderung: “Die Wirtschaft braucht mal wieder einen schönen Krieg!” Dieser Krieg läuft derzeit von oben, aus Wirtschaft und Kapital, gegen die Masse der Menschen in Deutschland, die lohnabhängig beschäftigt oder auf staatliche Hilfeleistungen angewiesen ist und nicht über nennenswerte Vermögen oder Kapitaleinkünfte verfügt.

Heute leben wir hingegen in einer globalisierten Welt, wo deutsche Arbeitnehmer auf Grund der Untätigkeit deutscher und europäischer Politiker dazu verdonnert sind, mit dem unterdrückten, ohne Menschenrechte vegetierenden Arbeitssklaven in China zu konkurrieren. Ein Modell, wie es anders funktionieren könnte, soziale, ökologische und weitere gesellschaftliche Mindeststandards zu erhalten, ist bei Perspektive 2010 unter dem Titel Bändigung der Globalisierung zu finden. Ein einfaches Index-System, welches dafür sorgen würde, dass wir uns bezüglich Wohlstand, Umweltschutz und sozialer Sicherung für alle vorwärts entwickeln und nicht rückwärts wie es heute der Fall ist.

Wer so den Begriff neoliberal mißbraucht muss klar sagen, dass er gegen die soziale Marktwirtschaft ist und Ludwig Erhard ablehnt. Damit auch das deutsche Wirtschaftswunder nach dem Krieg verunglimpft.

Wir missbrauchen den Begriff nicht, da wir – siehe oben – Ludwig Erhards Soziale Marktwirtschaft für ein Konzept mit begrenzter Haltbarkeit halten, welches nur im Nachkriegsdeutschland mit weitgehendem Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage wirklich gut funktioniert hat. Das Attribut “sozial” sollte auch nicht darüber hinwegtäuschen, dass Ludwig Erhard als CDU-Mitglied die Marktwirtschaft für die Unternehmen stärker gewichtete als das Soziale für die Masse der Menschen. Wenn wir also heute in Zeiten der Globalisierung mit einem Milliarden-Überschuss an Arbeitskräften auf der ganzen Welt Ludwig Erhards veraltetes Konzept ablehnen, so bedeutet dies nur, dass dieses Konzept heute nicht mehr funktioniert und überarbeitet oder gegen ein besseres System ausgetauscht gehört. Was die INSM unter einer “Neuen Sozialen Marktwirtschaft” versteht, das sehen wir ja schon heute:

• Lohn- und Sozialdumping,
• Raubbau an wichtigen weichen Faktoren in der Gesellschaft,
• Verarmung und Verwahrlosung ganzer Bevölkerungsschichten,
• explodierende Kinder- und Bildungsarmut,
• fortschreitende Privatisierung öffentlicher Güter, von deren Nutzung die verarmten Massen dann mittels der Preisschraube ausgeschlossen werden,
• immer mehr Tage- und Kombilöhner, die trotz Arbeit arm sind und Sozialleistungen beziehen müssen,
• und dergleichen mehr.

Unter den massiv ungleichen Bedingungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber in der heutigen Zeit wird die ehemals soziale Marktwirtschaft, die zumindest eine rudimentäre soziale Absicherung aller Bürgerinnen und Bürger umfasste, zu einer durch und durch asozialen Marktwirtschaft zugunsten der Arbeitgeber, die unsere Gesellschaft immer schärfer und mit einer wachsenden sozialen Sprengkraft in Reich und Arm teilt. Organisationen wie die INSM versuchen seit Jahren, auch das letzte Fünkchen Soziales aus unserer Gesellschaft auszutreiben. Die Ergebnisse sehen wir in den vergangenen Gesundheitsreformen ausschließlich zu Lasten der Versicherten und in den Arbeitsmarktgesetzen Hartz I bis Hartz IV, welche den Namen ihres kriminellen Erschaffers tragen, der Betriebsräte mit Korruption, z.B. Lustreisen und Nutten, gefügig machte. Gleichzeitig verhungern in Deutschland Arbeitslose, Kinder frieren, hungern und werden psychisch mit den Problemen ihrer Eltern und sozialer Ausgrenzung konfrontiert. Ist das sozial?

Es wäre einmal sehr angenehm, wenn sich die Leute mit Themen auseinandersetzen würden und sich über diese informieren, bevor sie irgendwelche Begriffe verwenden und mißbrauchen.

Dies können Sie Michael Hüther und die Kumpanen seiner Propaganda-Staffel vom IW Köln und der Initiative Neue Soziale Marktwirschaft (INSM) gerne persönlich ausrichten.

Genauso wäre es angenehm, wenn man offen ausspricht, dass man eine sozialistische Verwaltungswirtschaft möchte und nicht die soziale Marktwirtschaft. Denn das was derzeit oftmals unter dem Deckmantel der sozialen Marktwirtschaft gefordert wird ist bürokratische Verwaltungswirtschaft mit sozialistischem Einschlag und nicht soziale Marktwirtschaft.

Sozialistische Verwaltungswirtschaft? So á la DDR, hm? Sorry, aber offenbar scheint da jemand intellektuell nur zwischen Extremen wie dem totalen Markt und Planwirtschaft wählen zu können. Es soll ja Menschen geben, die brauchen solch ein einfaches Weltbild für ihre Seelenhygiene. Wir könnten ja einmal zwei einfache Fragen nutzen, um herauszufinden, ob die Planwirtschaft der DDR schlimmer war als der heutige Raubtier-Kapitalismus zum Wohl der Bonzen, den die INSM uns servieren will:

Wie viele Menschen sind in der DDR verhungert oder als Obdachlose erfroren?

Wie viele Menschen sind in der kapitalistischen BRD bereits verhungert oder als Obdachlose erfroren?

Beantworten Sie diese Fragen ehrlich und scheren Sie sich dann in Ihre Ecke zum Schämen! Im Übrigen halten wir beide Optionen, Raubtier-Kapitalismus und reine Verwaltungswirtschaft, für untauglich. Es gibt bessere Modelle, z.B. das soziale Jedermannsrecht, welches in den Bereichen, welche nicht die Grundbedürfnisse aller Menschen betreffen, genügend Raum für Marktwirtschaft läßt. Allerdings sollte man diesem Raum für mehr Innovationen, Recycling, Umwelt- und Klimaschutz nutzen, nicht für Dumping an allen Fronten, wie es in China seit Jahren passiert.

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Video des Tages

Volker Pispers über den Zusammenhang zwischen Lohnsenkungen, Sozialdumping und Steuererhöhungen in dem Video Bretto & Nutto

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Spruch des Tages

Als wir hörten, dass die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) ihre neoliberale Propaganda nun auch als Buch mit dem Titel Deutschland zum Selbermachen veröffentlicht, dachten wir zunächst an ein Handbuch für neoliberale Wichser.

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Zitat des Tages

Die Verdrängung von Kritik macht es möglich, den Leuten zu erzählen, daß sie in einem System allumfassender “Deregulierung”, in einem totalen Markt, automatisch freie Menschen sein werden. Die Leute stellen sich ein System der Ungleichheit, in dem sich nahezu alle Mittel im Besitz des Eigentumselite befinden und in dem die vermachtete Privatwirtschaft der einzige Arbeitgeber ist, als ein Reich der Freiheit vor. Sie berücksichtigen niemals die Möglichkeit, daß eine allmächtige Privatwirtschaft in ihrer Utopie nach Zielen streben könnte, die sie selber völlig ablehnen. Stets nehmen sie stillschweigend an, daß der der totale Markt genau das tun wird, was er nach ihren Wünschen tun sollte.

Der Morgen – Wollt Ihr den totalen Markt?

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