Entwurf einer Gesundheitsreform der INSM

Den gibt’s bei der ZAF

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Neoliberales Geschwätz…

…aufs Korn genommen von Volker Pispers. Unbedingt anhören!

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Die INSM und „Chancen für alle“

(c) by Beck
via F!XMBR
Der obige Cartoon bringt sehr gut auf den Punkt, welche Gesellschaft sich die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) wünscht: Wenige Gewinner und viele Verlierer, die mit der Aussicht auf Gewinn in einem Spiel gehalten werden, in dem sie nur mit einer hauchdünnen Chance selbst zum Gewinner werden können: Raubtier- Kapitalismus nach [...]

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Spruch des Tages

Das, was die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) dem deutschen Volk als „neu sozial“ andrehen will, ist nichts anderes eine einseitige Aufkündigung des Gesellschaftsvertrages durch Arbeitgeber und Großkapitalisten, das Ende des bewährten Solidarprinzips und purer Sozialdarwinismus als erstrebenswerte Gesellschaftsordnung.

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Linktipp: Lobbywatch.org

Zwar ist die Site Lobbywatch.org nur in englischer Sprache verfügbar, bietet aber interessante Informationen über amerikanische Lobbys und Think Tanks,  z.B. über das American Enterprise Institute (AEI):
Founded in 1943 and located in Washington, D.C., the American Enterprise Institute for Public Policy Research (AEI) is the Godfather of Washington neo-conservative lobby groups – America’s richest, largest [...]

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OLG Köln: INSM zieht den Schwanz ein und klagt weiter gegen Wikimedia

Die gestrige Verhandlung der INSM gegen Wikipedia vor dem OLG Köln ging zugunsten des Wikimedia-Vereins aus – allerdings mit einem etwas schalen Beigeschmack. Denn die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) zog ihre Berufung gegen das Urteil des LG Köln nach der Einschätzung des Falls durch den Richter in der mündlichen Verhandlung zurück. Ein Rückziehen der [...]

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Heute beim OLG Köln: Die INSM gegen Wikipedia

Nicht nur Atze Schröder legte sich juristisch mit dem deutschen Wikimedia-Verein an, auch die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) heulte dort herum, weil sie sich offenbar missverstanden fühlte:
Auf der Diskussionsseite zu dem Lexikoneintrag über die INSM fand sich die Äußerung: «Die INSM ist eine kriminelle Vereinigung, die die Grundzüge der Demokratie in Deutschland auf aller [...]

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Zitat des Tages

Ich bin davon überzeugt, dass es nur einen Weg gibt, dieses Übel loszuwerden, nämlich den, ein sozialistisches Wirtschaftssystem zu etablieren, begleitet von einem Bildungssystem, das sich an sozialen Zielsetzungen orientiert. In solch einer Wirtschaft gehören die Produktionsmittel der Gesellschaft selbst und ihr Gebrauch wird geplant. Eine Planwirtschaft, die die Produktion auf den Bedarf der Gemeinschaft [...]

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Neue Lügen der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, Teil 3

Wie schon zuvor im ersten und zweiten Teil dieser Reihe, knöpfen wir uns auch heute einen Ausschnitt aus der Selbstdarstellung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) vor. Dieses Mal geht es um das Thema Lockerung des Kündigungsschutzes. Dazu schreibt die INSM:
Die Initiative strebt eine Lockerung des Kündigungsschutzes an. Will sie das Prinzip des „Hire and [...]

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Lobbyismus-Wiki

Karsten Wenzlaff hat ein Lobbyismus-Wiki gestartet. Wir hoffen, dass dort auch die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und ihre käuflichen Akademiker angemessen berücksichtigt werden. Je mehr Menschen von den unseriösen Methoden demokratiefeindlicher Lobby- Organisationen wie der INSM, der Bertelsmann- Stiftung und dem restlichen Propaganda- Volk erfahren, desto besser.

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Lacher des Tages: Die INSM fordert Gleichmacherei!

Heute präsentiert die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) ein weiteres ihrer wissenschaftlichen Mietmäuler, welches sie selbst als Berater bezeichnet: Professor Thomas Straubhaar vom Hamburgischen WeltWirtschaftsInstitut (HWWI):
Die Finanzierung des HWWI erfolgt durch eine langfristige Partnerschaft mit der Berenberg Bank, der Bucerius Law School Hamburg, der Hamburger Sparkasse, der Handelskammer Hamburg, der Hamburg School of Business Administration [...]

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Neue Lügen der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, Teil 2

Im ersten Teil dieser Reihe haben wir bereits die Behauptung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) widerlegt, dass sie es eben doch ganz toll fände, wenn in Deutschland und Europa der kalte Wind des Manchester- Kapitalismus wehte. Das heutige Thema ist die private Altersvorsorge.
Die INSM macht sich dafür stark, dass die Bürger sich vermehrt selbst [...]

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Wie lange wohl…

…die aktuelle, mit viel Kritik gespickte und auch einen Verweis auf das Watchblog enthaltende Version des Wikipedia-Eintrags der INSM online bleibt? Wir werden es sehen.

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Nachtrag zu „Sozial ist, was Arbeit schafft“

Marcel hat uns darauf hingewiesen, woher der INSM-Slogan Sozial ist, was Arbeit schafft ursprünglich kommt: Slogan aus der Nazizeit von Hitlers Wegbereiter Alfred Hugenberg:
Der Nationalist warb im Februar 1933 in Zeitungsanzeigen für seine Kampffront mit der Parole: „Sozial ist, wer Arbeit schafft.“ Diese Ähnlichkeit schlüsselte der Vorsitzende der Geschichtswerkstatt München-Neuhausen, Günther Baumann, in einem taz-Gespräch [...]

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Neoliberalismus ist Faschismus

Ein Beweis dafür? Vielfach zu finden in der Newsgroup de.soc.arbeitslos. Hier ein sehr schönes Exemplar:
Es ist leider Fakt, daß Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger wiederrum arbeitslosen und die Sozialkassen belastenden Nachwuchs produzieren.

Es gibt mittlerweile ganze Sozialhilfeempfängerdynastien, wo bereits die nächste Generation in die Arbeitslosigkeit hinein geboren wird.

Ein Teufelskreis. Dieser kann nur durchbrochen werden, wenn Arbeitslose, die im [...]

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